Pressemitteilung – Besuch im Rathaus

Update zu den Verhandlungen um die Wagengruppen TrailorMoon und RhizomiA im Leipziger Osten.

Gestern Vormittag statteten wir, die beiden neuen Wagengruppen TrailorMoon (seit Juni 2014) und RhizomiA (seit Oktober 2014) aus dem Leipziger Osten, den Verantwortlichen im Rathaus einen Überraschungsbesuch ab. Anlass ist die weiterhin unklare Zukunft der Gelände und der Wagengruppen.

Aber besser von vorn: Am 4.11.2014 veröffentlichten wir einen offenen Brief mit der Forderung nach klaren Positionen seitens der Stadt. Zum 7.11.2014 gab es dann ein weiteres Gespräch mit der Bahn und Vertreter_innen der Stadt. Hier konnten allerdings nicht alle Fragen geklärt werden. Darauf sollte ein Gespräch mit den Planer_innen der Grünfläche folgen, wo geprüft werden könnte, ob eine Integration der Wagenplätze in die potenzielle Grünanlage möglich ist. Dieses Gespräch fand nicht statt, weil sich herausstellte, dass es gar keine konkreten Pläne gibt.

Das war Anlass genug den Verantwortlichen in der Stadtverwaltung mal auf den Zahn zu fühlen. Unter dem Motto „Eine haarige Angelegenheit“ zogen wir als bunte Gruppe gestern früh ins Rathaus ein. Als wir dann um 10:00 Uhr vor dem Büro das Ordnungsbürgermeisters Rosenthal lautstark um ein Gespräch baten, trafen wir nur auf Mitarbeiter_innen des Ordnungsbürgermeisters. Hier händigten wir unsere Forderungen aus und uns wurde beteuert, dass wir ja schon an der richtigen Adresse wären und unser Wunsch nach einem Termin nachgekommen werden würde. Denn der Herr Rosenthal sei mit der Thema Wagenplätze offiziell beauftragt. Bei Frau Dubrau, die das Dezernat für Bau und Stadtentwicklung leitet, wurden wir dann recht harsch von der Sekretärin des Raumes verwiesen. Davon unbeeindruckt versuchten wir unser Glück beim Oberbürgermeister Jung. Hier wurden auch wieder nur unsere Forderungen entgegen genommen, weil Herr Jung nicht im Hause war. Bei der Leiterin des Liegenschaftsamtes hatten wir mehr Glück. Die Frau Unverferth hatte nach ein paar Minuten ein offenes Ohr für unsere Fragen. Anfangs blieb sie recht hart auf dem Standpunkt, dass wie den Übernahmeprozess verhindern. Doch dann wurde nach und nach klar, dass es bis jetzt noch keine Verträge mit der Bahn gibt. Auch konkrete Planungen,was auf der Fläche entstehen soll, würden nicht vorliegen. Lediglich der Flächennutzungsplan weist diese Flächen als Grünflächen aus. Das bedeutet, dass hier irgendwann mal eine Grünfläche entstehen muss. Weiter erklärte sie uns, dass das Grundstück nur übernommen werden kann, wenn der Stadtrat das beschließt. Ein solcher Beschluss liege aber bis jetzt nicht vor. Frau Unverferth verwies uns ausdrücklich an Herrn Rosenthal und den Stadtrat. Dort würden die Weichen für die Übernahme gestellt.

Die Planungen sind also bei weitem nicht so fortgeschritten wie es uns bisher vermittelt wurde. Dass wir den Prozess blockieren oder ausbremsen würden, wirkt in diesem Zusammenhang wie ein vorgeschobener Grund.

Wir wollen nach wie vor Teil der Grünanlagen werden. Wir fordern die Stadt auf die Fläche zu übernehmen und mit uns und anderen Menschen aus dem Stadtteil ein Konzept für die Anlage zu entwerfen – Und natürlich muss das Gift beseitigt werden.

Um diesen und noch ein paar anderen Forderungen Ausdruck zu verleihen wird es am 22.11.2014 um 12:00 Uhr eine bunte Demo unter dem Motto „Leipziger Osten und ALLES ÜBERALL – Selbstverwalten! Selbstgestalten!“ geben. Startpunkt ist am Neuen Rathaus ab 12 Uhr. Als Abschluss findet um 15:00 Uhr im Rabet noch ein Konzert statt.